Wer will denn bitteschön kein leistungsloses Einkommen generieren? Und nichts anderes ist das LSR.

Das Leistungsschutzrecht wird nicht kommen. Selbst in der FDP der Justizministerin, die jetzt pflichtgemäße einen untauglichen Gesetzentwurf vorgelegt hat, ist es umstritten. Erst diese Woche hat Jimmy Schulz aus Bayern klar einen anderen Weg vorgeschlagen:
http://www.zeit.de/digital/internet/2012-09/leistungsschutz-robots

Die FDP in Bayern, wo SLS Landesvorsitzende ist, ist dagegen.

Selbst wenn der Bundestag sich von den bestochenen Abgeordneten, die in der Union Angst haben, sich wegen Korruption zu verantworten, wie in zivilisierten Staaten üblich, in einen Nacht- und Nebelaktion wie beimm Meldewesen über den Tisch ziehen lässt, wird das Gesetz spätestens auf der Straße verrecken.

Wie bei ACTA, dass auch von korrupten Abgeordneten im, Geheimen mit bestechenden Lobbyisten in Hinterzimmern verabredet wurde, wie eine gegen den Bürger gerichtete Verschwörung, wie beim Zugangserschwerungsgesetz, wie bei der verfassungswidrigen Vorratsdatenspeicherung: die Bürger werden dem Mist ihrem Parlament nicht durchgehen lassen.

Verlage, die bei dem Agitprop teilnehmen, werden ihre Teilnahme verfluchen, das sie sich selbst die Zeit gestohlen haben, ihre Geschäfte auf tragfähige Geschäftsmodelle umzustellen. Und Sie werden Krokodilstränen weinen, wenn sich ihre enteigneten Eigentümer empören, dass ihr Vermögen vernichtet wurde, weil die Angestellten nicht getan haben, um das Überholt werden zu vermieden durch Unternehmen, die die Neuzeit akzeptieren und den altbackenen Verlagen zeigen, wie man in der Neuzeit Geld verdient. Wie Google, Apple, Facebook, die nicht ständig nach dem Gesetzgeber rufen, sondern selbst für ihren Erfolg arbeiten.

Auf Staatskosten beim Ackermanns Geburtstagskaffeekränzchen bei der Kanzlerin um Gesetze zu betteln, reicht nicht. Unsere Gesellschaft fußt auf Leistung und Marktwirtschaft. Sonst gehts wie mit dem Steinkohlenbergbau: Saarland hat schon fertig, Ruhrgebiet ist als nächstes dran. Danach haben die Stillleger Zeit für die Verlage.

Da derzeit wenigstens drei Bugs zum Leistungsschutzrecht offen sind und Beate Merk nicht mal in der Lage war, wenigstens eine Frage zu beantworten, warte ich dazu noch auf ministrable Klärung.