Der Unterhaltungsdampfer ARD

(Dieser Artikel bezieht sich nicht auf meinen Dialog mit Daniel Schultz. Wer diesen sucht, bitte weiter nach unten rollen.)

Wofür geben ARD und ZDF ihr Geld aus? Deutschland hat das opulenteste öffentlich-rechtliche Fernsehen der Welt, und die preußischste Behörde, die darüber wacht. Dies ist die „Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten“, kurz KEF genannt. Das Verfahren, mit dem ARD und ZDF an ihr Geld kommen, gleicht dem eines Militärbeschaffungsamtes. Zuerst verkündet die Politik per Rundfunkstaatsvertrag, welche Aufgaben die Öffentlich-Rechtlichen erledigen sollen, dann melden die Anstalten ihren „Bedarf“ bei der KEF an. Diese prüft, streicht ein wenig, gibt den Bedarf frei, teilt die Summe durch die Zahl der Gebührenzahler und errechnet daraus die Rundfunk- und Fernsehgebühren, die jedermann zu zahlen hat.

Ob ein Auftrag – also zum Beispiel ein neuer Sender oder das Wegschnappen der Champions-League-Rechte von den Privaten – sinnvoll ist, prüft die KEF nicht. Sie darf es nicht prüfen. Über Sinn und Unsinn von Aufträgen entscheidet allein die Politik. Für die KEF geht es nur darum, das manchmal Sinnvolle und oft genug Sinnlose korrekt nachzurechnen und dann abzustempeln.

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