Kurzfassung für die Generation Twitter: Der Stand des Leistungsschutzrechts

Gestern habe ich hier einen langen, differenzierten Beitrag zum Stand des Leistungsschutzrechts für Presseverleger veröffentlicht. Aus dem Netz kam sofort Kritik an der Länge des Textes. „Verschwurbelt“ sagten die einen, „Wer viele Worte braucht, kann nicht die Wahrheit sagen“, fanden die anderen. Als Service für all diejenigen Twitter-Freunde, die unter verkürzter Aufmerksamkeitsspanne leiden und Texte mit mehr als 140 Zeichen für eine Zumutung halten, hier meine zehn Antworten auf die zehn Fragen in Tweets. Die Lektüre dauert nur zwei Minuten – versprochen!

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Ist das Leistungsschutzrecht gescheitert und werfen die Verlage die Flinte ins Korn? Nein. Ganz im Gegenteil

Axel Springer hat Google nun auch für seine letzten vier Titel eine Gratislizenz eingeräumt. Heißt das, wir kapitulieren vor Google und geben das Leistungsschutzrecht verloren? Mitnichten. Die Gratislizenz ist ein Schritt in einer langen Auseinandersetzung. Der Fall geht jetzt vor die Gerichte. Dort gehört er hin, und dort kämpfen wir weiter. Zehn wichtige Fragen und Antworten zum Stand der Dinge.

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Ken Doctor: Sind Buzzfeed, Vox und Vice zu teuer? Nein! Sie sind jeden Cent wert.

Ken Doctor, der führende Medienjournalist der USA, geht der Frage nach, ob die enorm hohen Bewertungen für moderne journalistische Seiten wie Buzzfeed, Vox oder Vice übertrieben sind. Werden wir Zeugen einer neuen Blase? Seine Antwort: Nein. Diese Seiten sind ihr Geld wert, weil sie anders als traditionelle Medien die Milleniums-Generation erreichen und damit das Ziel vieler Werbemillionen sein werden. Ein Beitrag in englischer Sprache:

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Axel Springer kauft N24. Enge Zusammenarbeit mit der Welt. Stefan Aust wird Herausgeber

Heute Morgen gab es eine Menge Neuigkeiten aus unserem Haus. Axel Springer übernimmt den Nachrichtensender N24. Er wird eng mit der „Welt“ zusammenarbeiten. Stefan Aust, Miteigentümer von N24 und ehemaliger Chefredakteur des „Spiegel“, wird Herausgeber der Welt Gruppe. Die Geschäftsführung der Gruppe liegt bei Jan Bayer, Stephanie Caspar und Torsten Rossmann, der bislang Miteigentümer von N24 war. Angekündigt wurde der Kauf bei der Eröffnung des neuen Newsrooms der „Welt“. Hier einige Fotos von der Veranstaltung und die Presseinformation im Original:

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Allein unter Gründern: Katie Armstrong über die Fusion von Technik und Kunst

Katie Armstrong ist eine Video-Animationskünstlerin aus New York. Sie arbeitet derzeit als „Artist in Residence“ im Berliner Inkubator Plug and Play. Dort sitzt sie inmitten von Firmengründern und Programmierern. Was haben Kunst und Technologie miteinander zu tun? Erstaunlich viel, findet Armstrong. In diesem fünfminütigen Video erzählt sie, warum. Und sie zeigt, wie sie jedes einzelne der 24 Bilder pro Sekunde von Hand tuscht.

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Noch einmal zu Breaking Bad: Fegefeuer, Purgatorium und Läuterungsberg

Dante schaut auf den Läuterungsberg. Gemälde von Agnolo Bronzino (1530)

Ein Detail aus dem Finale von Breaking Bad lässt mich nicht los: Hat Vince Gilligan sich von Thomas von Aquinos Konzept des Fegefeuers inspirieren lassen oder von Dantes Läuterungsberg? Und warum gibt es derart große konzeptionelle Unterschiede zwischen dem strafenden Fegefeuer des Aquino und dem rettenden Läuterungsberg des Dante? Kurt Flaschs Kommentar zur Göttlichen Komödie gibt Auskunft: Gilligan muss Dante gelesen haben. Hier Zitate und Begründung:

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Vergebung, die ewige Ungewissheit. Zum Finale von Breaking Bad

Für Freunde von Shakespeare und Dante war „Breaking Bad“ eine Wonne. Vince Gilligan, der Autor, schuf einen modernen Fünfakter, der klassische Dramenstoffe in die Gegenwart übertrug. Er ist dafür von namhaften Medien in eine Reihe mit Shakespeare und Miller gestellt worden. Nun ist das Finale im Fernsehen gelaufen. Faszinierend, dass es Gilligan dabei gelang, alle Konflikte zu beenden und alle Fragen zu beantworten – bis auf eine einzige: die Frage nach der Vergebung, ewiger Cliffhanger der Menschheit. Gilligan stellte seine Größe unter Beweis, indem genau diese Ungewissheit bestehen ließ. Wie im echten Leben.

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Sieben Gründe, warum Buzzfeed mehr ist als ein Portal für Hitlisten und Katzenfotos

Aufmacher-Illustration einer 24.000 Zeichen langen Buzzfeed-Reportage über die Webseite Mint Press News in Minnesota, die Assad vom Giftgas-Anschlag freispricht und Rebellen dafür verantwortlich macht.

Bei Twitter und in Blogs wird eine interessante Debatte über Buzzfeed geführt. Ist das erfolgreiche amerikanische Portal eine Heimstatt der Dummheit oder können Verlage und Journalisten von der Seite lernen? Sieben Gründe, warum Buzzfeed einen neuen Weg in die verlegerische Zukunft weist und weitaus mehr ist als ein Portal für Hitlisten und Katzenfotos:

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Als Fremder im Tal der Träume: Betriebsanleitung für das Silicon Valley (1)

AirBnB-Gründer Brian Chesky (links) mit seinem Kollegen Douglas Atkin. Einst selber ein Fremder im Silicon Valley, hat es Brian aus Niskayuna, New York, bis in die Spitze der Gründerszene gebracht

Wie ist es, im Herzen des Internet zu leben und zu arbeiten? Wie knüpft man Kontakte, wie macht man Geschäfte? In loser Folge erscheint in diesem Blog eine Betriebsanleitung für das Silicon Valley. Heute die erste Folge: Regeln für Erstankömmlinge im Tal der Träume.

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The newsonomics of selling more stuff

Ken Doctor ist der kenntnisreichste und bestprofilierte Medienjournalist der USA. Er schreibt für das Nieman Journalism Lab und betreibt seinen eigenen viel beachteten Blog Newsonomics, der sich mit der wirtschaftlichen Seite des Online-Journalismus beschäftigt. Ausgewählte Ken Doctor-Texte erscheinen auch beim „Presseschauder“ jeweils einige Tage nach der Erstveröffentlichung. Der folgende Beitrag untersucht einen wichtigen Aspekt der Internet-Ökonomie: Digitale Medien steigern nachweislich den Konsum. Was bedeutet das für Verlage?

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Kann man mit aufwendiger Recherche im Netz Geld verdienen? Ja, man kann!

Sinkt die Aufmerksamkeitsspanne der Leser im Internet? Geht das Netz auf Kosten von journalistischer Qualität? Haben gründliche Recherche und ausführliche Erzählungen im Zeitalter von Smartphones und Tablets ausgedient? Über diese Fragen wird viel spekuliert, und Kulturpessimisten haben in der Debatte die Oberhand. Doch ihre trübselige Sicht auf das Netz ist fehl am Platze. Auch im Netz kann mit aufwendiger Recherche und langen Texten viel Geld verdienen. Hierzu ein konkretes Beispiel aus den USA: Steve Brills großartiges Stück über das amerikanische Gesundheitssystem.

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Mehr als 47.000 digitale Abonnements bei der „Welt“

(CK) „Die Welt“ hat erstmals die Zahl ihrer bislang verkauften Digitalabonnements gemeldet. Zum 30. Juni 2013 waren es 47.000 Abos. Darüber hinaus haben 27.000 Print-Abonnenten ihr Marken-Abo für Online freischalten lassen. Das neue Bezahlmodell, das im Dezember eingeführt worden war, hat sich nicht negativ auf die Reichweite ausgewirkt. Der Fachdienst Meedia schreibt: „Jetzt endlich verrät Springer erste Zahlen – und die machen Mut.“ Hier die Pressemitteilung der Axel Springer AG im Wortlaut:

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New York Times verkauft die Traditionszeitung Boston Globe

(dpa) Übernahme in der US-Medienbranche: Die New York Times verkauft die Traditionszeitung Boston Globe an den Unternehmer John W. Henry, der auch Eigentümer des FC Liverpool ist. Der Kaufpreis liege bei 70 Millionen Dollar (52,8 Mio Euro), teilte der New York Times-Verlag am Samstag mit. Verlagschef Mark Thompson sagte, der Verlag wolle mit dem Erlös in die Marke New York Times investieren. Henry hatte Ende 2010 den englischen Fußball-Verein FC Liverpool für umgerechnet 340 Millionen Euro gekauft. Henry gehört auch die US-Baseball-Mannschaft Boston Red Sox.

 

The New York Times’ 150 million-Dollar-a-year paywall

(by Ryan Chittum, Columbia Journalism Review) The New York Times’s once-torrid paywall growth continued to slow in the second quarter, adding 23,000 digital-only subscribers. That’s the second quarter in a row that the NYT has set new lows for digital-subs growth (it added 36,000 in the first quarter), signalling that the slowdown is real and circulation revenue growth is no longer quite enough to offset advertising declines. Revenue was down 1 percent from a year ago.

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Yahoo kauft Rockmelt, übernimmt das Team und stellt Produkte ein

(von Christoph Keese) Yahoo-Chefin Marissa Mayer setzt ihre Einkaufstour fort. Soeben kündigte das Unternehmen an, Rockmelt für 60 bis 70 Millionen Dollar zu kaufen. Rockmelt hat einen wegweisenden neuen Browser entwickelt, der besonders Medieninhalte optisch reizvoll darstellt. Noch vor einigen Wochen saß ich bei Philip Inghelbrecht (Foto) von Rockmelt im Büro. Er ist einer der Erfinder von Shazam, der genialen Musikerkennungs-App, die übrigens bis heute oben links auf dem ersten Bildschirm meines iPhones steht. Von Shazam wechselte er nach einer Pause zu Rockmelt.

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Jupp Darchinger, Fotochronist der Bonner Republik, ist tot

(von Edgar Bauer, dpa) Stilprägend und herausragend wie kein anderer hat Josef («Jupp») Heinrich Darchinger die Bonner Republik mit seiner Kamera abgebildet. Er galt als Institution, immer angetrieben von einer sich selbst auferlegten Chronistenpflicht. Staatsbesuche, Auslandsreisen, Parteitage – wo andere Fotografen hinwollten, stand er meist schon. Sein Ziel waren keine steifen Handshake-Bilder, sondern situative, aussagekräftige Aufnahmen. Auch das berühmte Foto von Ex-Kanzler Willy Brandt mit dem DDR-Spion Günter Guillaume am Ohr stammt von Darchinger. Solche Aufnahmen werden auch nach seinem Tod haften bleiben. Darchinger starb am vergangenen Sonntag im Alter von 87 Jahren in seiner Heimatstadt Bonn.

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Steffen Klusmann wird Chefredakteur des Manager Magazins

(dpa) Der frühere Chefredakteur der eingestellten „Financial Times Deutschland“, Steffen Klusmann, wechselt an die Spitze des „manager magazins“. Das teilte der zur Spiegel-Gruppe gehörende Verlag des Wirtschaftsmagazins am Donnerstag in Hamburg mit. Klusmann (47) wird Nachfolger von Arno Balzer (55), der am Vortag von seiner Position abberufen worden war. Als Grund nannte der Verlag unterschiedliche Auffassungen zur Weiterentwicklung der Marke. Nach dem Aus der defizitären Wirtschaftszeitung „FTD“ im Dezember 2012 war Klusmann zum Magazin „Stern“ gewechselt. Als stellvertretender Chefredakteur der Illustrierten aus dem Verlag Gruner + Jahr war er zuständig für die digitalen Angebote dieser Marke.

 

Smartphone-Aggregator Prismatic: Der Mensch denkt, der Computer lenkt

Als Beispiel für künstliche Aggregation auf Smartphones hier einige Screenshots von Prismatic, der Smartphone-App, die in der semantischen Analyse und automatischen Kuratierung derzeit am meisten erreicht. Gründer Bradford Cross (Foto) arbeitet mit seinem Team in San Francisco. Finanziert wird er von Jim Breyer und Yuri Milner mit einer Einlage von 15 Millionen Dollar. Über die gegenwärtige Bewertung von Prismatic kursieren Gerüchte, die einen dreistelligen Millionenbetrag nahelegen.

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Alte Geschäftsmodelle zerstören und neue erfinden

Die beiden IDEAS-Chefs Ulrich Machold (2. v.l.) und Michael Paustian (r.) mit Victoria Solms (Berliner Morgenpost) und Michael Fabricius (Welt)

Der Ort könnte nicht prominenter gewählt sein: Unsere neue Entwicklungsfirma IDEAS hat gestern Abend ihr Hauptquartier in einem Glaswürfel mitten in der Axel-Springer-Passage bezogen. Hier läuft jeder vorbei, der zur Kantine oder der populären „Mittelbar“ möchte – einer Bar mit zwei endlos langen Tresen, dem besten Espresso Kreuzbergs, zwei riesigen Aquarien, ebenso vielen Twitterwalls und einem phänomenalen Serviceteam. Hier schlägt das Herz des Unternehmens, Mittags geht es zu wie auf dem Marktplatz von Siena. Direkt gegenüber jetzt also IDEAS (richtig gemerkt, die beiden letzten Buchstaben sind ein Akronym). Was macht die Truppe? Sie entwickelt innovative, disruptive Geschäftsmodelle. Dabei arbeitet sie eng mit anderen Startups zusammen. Welche Projekte sind in Arbeit? Noch geheim. Hier aber ein paar Fotos von der kleinen Einzugsparty:

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Und was wäre, wenn Sie Ihre eigene Firma bekämen?

Mein Arbeitgeber Axel Springer setzt auf das Internet, Unternehmertalente und moderne Geschäftsmodelle. Deswegen gibt es das Media Entrepreneurs Program. Es dient dazu, Talente zu finden und ihnen die Chance zu geben, ein eigenes Geschäft zu gründen. Wer in das Programm aufgenommen wird, arbeitet zunächst in der neuen Einheit für Strategische Geschäftsentwicklung. Dort denkt ein junges Team den ganzen Tag darüber nach, in welche Felder man mit disruptiven Geschäftsmodellen eindringen kann. Und es denkt nicht nur, es gründet auch am laufenden Band. Wer eine gute Idee hat und sie umsetzen kann, findet hier die nötige Unterstützung. Das Programm ist bewusst international gehalten. Hier die englischsprachige Ausschreibung:

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Dokumentiert: Das Urteil das Landgerichts Köln zur Tagesschau-App

Die Wettbewerbskammer am Landgericht Köln unter dem Vorsitzenden Richter Kehl hat der ARD kürzlich untersagt, eine konkrete Ausgabe der Tagesschau-App weiter zu verbreiten. Damit hat das Gericht einer Klage mehrerer Verlage, darunter Axel Springer, stattgegeben. Das Urteil betrifft zwar nur diese eine konkrete Ausgabe der App aus dem Juni 2011, entfaltet eine allgemeinere, abstraktere Wirkung aber dadurch, dass Verlage auf Grundlage dieses Urteils nun gerichtliche Verbote gegen „kerngleiche Verstöße“ erwirken können. Wenn die ARD die Tagesschau-App weiter unverändert ließe, läge eine solche Kerngleichheit vor. Die Prüfung eines Gericht könnte, da die grundsätzlichen Fragen im vorliegenden Urteil schon weitgehend geklärt sind, deutlich kürzer ausfallen, was Verlagen die Möglichkeit gäbe, weitaus schneller Titel gegen jeweils tagesaktuelle Ausgaben zu erwirken. Ob sie dies tun oder vorhaben, sei dahingestellt. Auf diesen Mechanismus sei hier nur hingewiesen, weil einige Medien, darunter die Financial Times Deutschland, an der Wirkung des Urteils über die App vom Juni 2011 hinaus gezweifelt hatten. Hier der wesentliche Teil des Urteils im Wortlaut:

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Vom Niedergang der Pressefreiheit in der Ukraine

Demonstrierende Journalistin in Kiew

Heute war ich beim Weltzeitungskongress und World Editors’s Forum in Kiew. So wichtig es auch ist, dass Journalisten und Verleger ihr Jahrestreffen in autokratischen Ländern abhalten, um dort ein Zeichen für Pressefreiheit zu setzen, so deprimierend ist es, vor Ort in Schilderungen von Kollegen zu hören, wie wenig Raum das freie Wort in der Ukraine noch hat.

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Fefe und die Kraft der Marke

Fefes Logo wie es erscheint, wenn man seinen Blog im
BILD-Design aufruft.
Bild: Fefe

Fefes berühmter Blog, Sammelplatz genialer Verschwörungstheorien, behütet vom allsehendem Auge Gottes als Logo und Favicon, erscheint seit Jahr und Tag ohne Design. Die Seite präsentiert sich, wie Gott sie schuf, also als wäre das CSS abgestürzt. Fefes Fans sehen das mit gemischten Gefühlen. Einige finden das Nicht-Layout furchtbar und steuern freiwillig Style Sheets bei, auf die Fefe dann verlinkt. Auch BILD taucht in der Sammlung auf. Hier eine kurze Bedienungsanleitung für alle, die es noch nicht ausprobiert haben.

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Klage gegen die Tagesschau-App: Protokoll der ersten Verhandlung vor dem Landgericht Köln

Gedränge auf dem Flur des Landgerichts Köln
vor der Verhandlung

Am Donnerstag, 13. Oktober 2011, fand vor der Wettbewerbskammer des Landgerichts Köln unter dem Vorsitzenden Richter Dieter Kehl die erste Verhandlung zur Klage von acht Verlagen gegen die App der Tagesschau statt. Die Spanne der Möglichkeiten, die ein Zivilgericht hat, auf eine solche Klage zu reagieren, ist breit. Um nachvollziehen, was im Gerichtssaal geschehen ist, sind Details unerlässlich. Hier deswegen eine ausführliche Zusammenfassung. Es sei betont, dass ich in der Sache befangen bin, da mein Arbeitgeber zu den Klägern zählt und ich die Klage inhaltlich für geboten halte. Gleichwohl bemühe ich mich um eine sachliche Darstellung.

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Der Siegeszug des Internets und seine Folgen für das Rundfunkrecht

Damals, als Fernsehlizenzen noch ihre
Berechtigung hatten. Lange ist es her.

In der neuen Ausgabe des medienpolitischen Magazins „promedia“ erscheint ein Interview, das Herausgeber und Chefredakteur Helmut Hartung mit mir geführt hat. Es dreht sich um die Frage, ob Bild.de eine Fernsehlizenz benötigt und welche Folgen die stürmischen Entwicklung des Internets für das Rundfunkrecht hat. Das Interview wird hier mit freundlicher Genehmigung von promedia wiedergegeben. Zur leichteren Auffindbarkeit sind die wichtigsten Aussagen rot markiert. Die Hervorhebungen stammen von mir.

Kritisch bewertet auch Hans Hege, Direktor der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb), die Zukunftsfähigkeit des gegenwärtigen Lizenzrechts. In derselben promedia-Ausgabe spricht er sich dafür aus, auf die Lizenzierung von Online-Videoangeboten und klassischen TV-Sendern künftig komplett zu verzichten. Andere Kontrollmechanismen sollten an die Stelle der bisherigen Regulierung treten. Hege: „Dass Medien grundsätzlich zulassungsfrei sind, ist im Pressebereich erkämpft worden, und sollte nun für alle Medien des Internetzeitalters gelten. So wenig besonders wertvolle Kapazitäten notwendig mit dem Rundfunk verbunden sind, ist es heute ein besonderer Einfluss auf die Meinung.“

Hier das Interview mit mir:

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Zum Beitrag des ARD-Magazins Kontraste über die Verlagsklage


Foto: ARD / RBB

Es verlangt Mut, als Journalist über das eigene Haus zu berichten und dabei auch Kritikern angemessenen Raum zur Stellungnahme zu geben. Das Magazin „Kontraste“ vom RBB hat diesen Mut heute Abend im Ersten bewiesen. Acht Verlage, darunter mein Arbeitgeber, klagen gegen ARD und NDR, weil die „Tagesschau“-App eine elektronische Zeitung ist und Grenzen, die der Rundfunkstaatsvertrag setzt, deutlich überschreitet. Schon deswegen bin ich befangen, auch weil ich im Film selber vorkomme. Gespannt habe ich auf die Ausstrahlung gewartet, um zu sehen, wie die „Kontraste“-Redaktion mit diesem schwierigen Thema umgeht. Der Redaktion muss ich ein Kompliment machen: Sie hat versucht, dem Publikum die komplizierte Materie zu erklären, und sie hat die ARD-Kritiker fair behandelt. Aufgezeichnet hat das Team geschätzte 20 Minuten Interview mit mir, aber es hat die kurzen Ausschnitte dann in einen sinnvollen Kontext gestellt, nicht aus dem Zusammenhang gerissen und nicht aus dem Off konterkariert. „Zapp“, das Medienmagazin des NDR, hätte vermutlich eine Polemik aus dem Stück gemacht, „Kontraste“ hingegen hat Information geliefert. Die Autoren des Beitrags steckten tief im Thema und stellten beim Interview kluge Fragen (die im Beitrag nicht zu sehen waren). Moderatorin Astrid Frohloff, eine der besten ihres Fachs, hat die Pein der Redaktion bei der Wahl des Themas in der Anmoderation thematisiert und damit auch potentiellen Kritikern im eigenen Hause vorauseilend entgegengehalten, dass „Kontraste“ nicht dafür da ist, PR für die ARD zu machen.

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Schwarzer Freitag

Jakob Augstein, Herausgeber des „Freitag“, hat auf seiner Seite über die Klage gegen die Tagesschau-App und über die Verleger-Initiative für ein Leistungsschutzrecht geschrieben. Titel: „Das Panik-Orchester. Die Zeitungsverlage kämpfen gegen Blogger und öffentlich-rechtliche TV-Sender. Es geht ihnen um die Privatisierung des Internets.“ Augstein schreibt schwungvoll und gut, allerdings im Laufe eines Monats über viele unterschiedliche Themen und offenbar unter Zeitdruck. Ihm bleibt wenig Zeit für Recherche. Deswegen haben sich zahlreiche Sach- und Fachfehler in seinen Beitrag eingeschlichen. Hier eine Auswahl:

  1. Die Zeitungsverlage kämpfen nicht gegen Blogger. Sie haben dem Gesetzgeber offiziell vorgeschlagen, dass das Leistungsschutzrecht auch für Blogger gelten solle. Weil Blogger oft Autor und Verlag in in einer Person sind, wären sie als Autor durch das Urheberrecht und als Verlag durch das Leistungsschutzrecht geschützt, falls der Gesetzgeber diesem Vorschlag folgt.

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Die Tagesschau als elektronische Zeitung

von Christoph Keese

Bei der ARD-Intendantentagung in Würzburg hat Vorsitzende Monika Piel die Tagesschau-App erneut gegen die Kritik der Verlage verteidigt. „Das Angebot ist definitiv nicht presseähnlich, sondern programm- und sendungsbegleitend“, zitierte der Nachrichtendienst Frau Piel am 28. Juni 2011. Man habe die Tagesschau-App dem Drei-Stufen-Text unterzogen, den sie bestanden habe. „Die App liefert auf einen Knopfdruck nur das, was ohnehin auf Tagesschau.de steht“, sagte Piel. Dies sei kein Presseererzeugnis, sondern vor allem Video- und Audiomaterial. „Dies ist unsere Kernkompetenz.“

Monika Piel ist eine hoch geschätzte Intendantin, die beim WDR und in der ARD ausgezeichnete Arbeit leistet. Auch im Verhältnis mit den Verlagen setzte sie sich immer für Ausgleich und gegenseitiges Verständnis ein. Sie gehörte stets zu jenen, die den Dialog pflegen und ein offenes Ohr für gute Argumente haben. Das gilt für die Vergangenheit und wird zweifellos auch in der Zukunft so sein. Dennoch sollte die zentrale Aussage, die sie in Würzburg gemacht hat, einem kritischen Vergleich mit der journalistischen Wirklichkeit bei Tagesschau.de unterzogen werden. Denn Tagesschau.de liefert weitaus mehr als Videos- und Audiomaterial. Es ist eine fast vollwertige elektronische Zeitung.

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Warum Verlage gegen die ARD klagen

(Aktualisierte Fassung. Es sind einige neue Fragen und Kritikpunkte aufgenommen worden. Sie sind blau markiert.)

Die Klage von acht Verlagen, darunter die Axel Springer AG, gegen ARD und NDR hat für erhebliches Aufsehen gesorgt. Neben Sympathie für das Vorgehen sind bei Twitter und in Blogs viele Fragen und kritische Anmerkungen erschienen, auf die ich eingehen möchte.

Vorab sei angemerkt: Ich bin in dieser Sache befangen, da mein Arbeitgeber klagt, ich diese Klage für richtig und unvermeidbar halte sowie selbst an der Vorbereitung beteiligt war. Trotzdem (oder vielleicht gerade deswegen) glaube ich, dass es auf die meisten kritischen Anmerkungen überzeugende Antworten gibt. Nicht zuletzt deshalb, weil wir uns die Klage nicht leicht gemacht, sondern wir uns viele dieser kritischen Fragen vorher selbst gestellt haben. Am Ende haben wir uns für die Klage entschieden, weil wir keine andere Möglichkeit mehr gesehen haben, das legitime Interesse der freien Presse gegen die ungehemmte Expansion der öffentlichen Sender zu verteidigen. Die Klage ist nicht das Arbeitsergebnis verzweifelter und klagewütiger Verleger, die Schutz vor dem rauen Markt suchen. Sondern sie ist ein letztes, keineswegs wünschenswertes Mittel in einer langen medienpolitischen Auseinandersetzung. Viel lieber wäre es uns gewesen, eine gütliche Einigung mit der ARD oder der Politik zu erreichen. Dies war trotz aller Bemühungen jedoch nicht möglich. Daher blieb nichts anderes übrig als die Ultima Ratio.

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ARD und ZDF brauchen keinen neuen Jugendkanal. Eine Antwort auf Peter Boudgoust

Der kluge und allseits geschätzte Peter Boudgoust ist zum Intendanten des Südwestrundfunks (SWR) wiedergewählt worden. Dazu herzlichen Glückwunsch. Gleich nach der Wahl gab er wichtige Ziele seiner zweiten Amtszeit kund. Dafür gebührt ihm Respekt. Jeder weiß nun, woran er ist. Neben manchem Notwendigen kündigte Boudgoust auch an, sich für einen neuen Jugendsender von ARD und ZDF einzusetzen. An dieser Stelle sollten Politik, Gebührenzahler und Öffentlichkeit dem Intendanten jedoch entgegen treten. Für einen weiteren öffentlich-rechtlichen Fernsehsender gibt es keinen Bedarf. Der ungezügelten Expansion von ARD und ZDF sollte endlich Einhalt geboten werden.

Schon heute sind die Öffentlich-Rechtlichen veritable Medienkonzerne, die ihre privaten Konkurrenten nach Umsatz, Mitarbeiterzahl und Produktionsvolumen in den Schatten stellen. Im Jahr 2010 kam die ARD laut jüngstem Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) auf rund 6,2 Milliarden Euro Umsatz und ist damit mehr als doppelt so groß wie etwa die Axel Springer AG oder Gruner+Jahr. Das ZDF setzte 2,06 Milliarden Euro um. Rechnet man das DeutschlandRadio mit 209,4 Millionen hinzu, kommen die Öffentlich-Rechtlichen insgesamt auf 8,5 Milliarden Euro Umsatz. Kein privates Unternehmen macht allein im Inland mit Medien so viel Umsatz wie die öffentlich-rechtlichen Sender.

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Der Unterhaltungsdampfer ARD

(Dieser Artikel bezieht sich nicht auf meinen Dialog mit Daniel Schultz. Wer diesen sucht, bitte weiter nach unten rollen.)

Wofür geben ARD und ZDF ihr Geld aus? Deutschland hat das opulenteste öffentlich-rechtliche Fernsehen der Welt, und die preußischste Behörde, die darüber wacht. Dies ist die „Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten“, kurz KEF genannt. Das Verfahren, mit dem ARD und ZDF an ihr Geld kommen, gleicht dem eines Militärbeschaffungsamtes. Zuerst verkündet die Politik per Rundfunkstaatsvertrag, welche Aufgaben die Öffentlich-Rechtlichen erledigen sollen, dann melden die Anstalten ihren „Bedarf“ bei der KEF an. Diese prüft, streicht ein wenig, gibt den Bedarf frei, teilt die Summe durch die Zahl der Gebührenzahler und errechnet daraus die Rundfunk- und Fernsehgebühren, die jedermann zu zahlen hat.

Ob ein Auftrag – also zum Beispiel ein neuer Sender oder das Wegschnappen der Champions-League-Rechte von den Privaten – sinnvoll ist, prüft die KEF nicht. Sie darf es nicht prüfen. Über Sinn und Unsinn von Aufträgen entscheidet allein die Politik. Für die KEF geht es nur darum, das manchmal Sinnvolle und oft genug Sinnlose korrekt nachzurechnen und dann abzustempeln.

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