Das kurze Gedächtnis der SPD in Sachen Leistungsschutzrecht

Für Verwunderung hat die Stellungnahme von Brigitte Zypries, Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Neue Medien, und Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zum Leistungsschutzrecht gesorgt. Beide erklärten, dass sie ein solches Recht ablehnen. Brigitte Zypries sagte wörtlich, es sei „bis heute unklar, wofür es eines solchen Schutzrechtes eigentlich bedarf“. Diese Aussage steht im Widerspruch zu den Positionen, die Frau Zypries bezogen hatte, als sie selbst noch Justizministerin war. Im Mai 2009 hatte sie in einer Grundsatzrede noch selbst ein Leistungsschutzrecht gefordert. Seinerzeit war ihr noch klar, warum das Recht unverzichtbar ist. Es lohnt sich, ihre Begründung von damals nachzulesen. Lesenswert auch Frank-Walter Steinmeiers Forderung nach einem Leistungsschutzrecht aus demselben Jahr:

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