Welche Haltung vertritt der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) eigentlich zum Schutz geistigen Eigentums? Die Frage muss man sich stellen, wenn man die höchst unterschiedlichen Positionen zweier BDI-Spitzenvertreter miteinander vergleicht. Mal ist der Verband für, mal gegen geistiges Eigentum – … Continue reading
Seit der Veröffentlichung des Referentenentwurfs zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage findet eine lebhafte Debatte statt. Wird Sprache monopolisiert? Steht eine Abmahnwelle bevor? Müssen Blogger bezahlen? Werden Tweets, Facebook-Posts und Linksammlungen kostenpflichtig? Auf diese und andere Fragen antwortet dieses Gutachten des Rechtsanwalts … Continue reading
Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage sollte von Verlagen und Bloggern verantwortungsvoll genutzt werden. Dazu gehört, dass die Rechte schnell und unkompliziert geklärt werden können, dass harmlose Nutzer weder kriminalisiert noch mit Abmahnwellen überzogen werden und dass es attraktive Preise gibt. Hier … Continue reading
Das Bundesjustizministerium hat gestern seinen Entwurf des Leistungsschutzrechts für Presseverlage vorgestellt. Was ist davon zu halten? Hier dokumentiert ist der Text der Paragraphen ergänzt um Anmerkungen und Bewertungen meinerseits. In einem späteren Beitrag folgt der Text der amtlichen Begründung ebenfalls … Continue reading
Der Gesetzentwurf des Leistungsschutzrechts für Presseverlage ist in Blogs und Tweets heute lebhaft diskutiert worden. Es überwiegt die Kritik. Das neue Recht werde Bloggern schaden, die Meinungsvielfalt beschränken und das Netz zerstören, heißt es. Unklarheit der Gewerbedefinition führe zu Rechtsunsicherheit, … Continue reading
Diese Fotomontage steht sein einigen Tagen im Netz und wird gern weiterverbreitet. Ich habe sie an mehreren Stellen kommentiert, aber da diese Beiträge in den sozialen Netzwerken nicht immer leicht zu finden sind, erscheinen sie hier noch einmal auf einen … Continue reading
Der Koalitionsgipfel – bestehend aus den Vorsitzenden von CDU, CSU und FDP – hat am Montag beschlossen und verkündet, dass ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage noch vor der Sommerpause vom Bundeskabinett verabschiedet wird. Per Pressemitteilung teilte das Presse- und Informationsamts der … Continue reading
Thomas Stadler hat in seinem Blog dankenswerterweise einmal sehr deutlich ausformuliert, warum er Verlagen ein Leistungsschutzrecht abspricht, es Musikherstellern aber zugesteht. Seine Einlassungen zeigen sehr eindrucksvoll, wie weit Juristen von der Redaktionswirklichkeit entfernt sein können. Hier das Stadler-Zitat und eine … Continue reading
Das Schöne an Twitter ist, dass man auf den ersten Blick erkennt, wer etwas mag und wer nicht: Empfohlen wird meist nur, was gefällt. Beim Artikel von Heribert Prantl über das Leistungsschutzrecht muss die Freude bei Google groß gewesen sein: … Continue reading
Autor Heribert Prantl hat am Samstag auf der Medienseite der Süddeutschen Zeitung einen längeren Beitrag über das Leistungsschutzrecht für Presseverlage veröffentlicht. Er kommt dabei zu dem Schluss, dass normales Urheberrecht zur Gestaltung der digitalen Zukunft ausreiche und ein Leistungsschutzrecht überflüssig … Continue reading
Die Debattenplattform Debatare hatte mich vor Monaten zu einem Gastbeitrag eingeladen. Entweder habe ich das Thema falsch verstanden, oder die Überschrift auf der Seite gibt das mir gestellte Thema nicht genau wieder – auf jeden Fall besteht jetzt eine Textschere. … Continue reading
Get the Flash Player to see this content. Was ist das Leistungsschutzrecht für Presseverlage? Wem nützt und wem schadet es? In welchem Zusammenhang steht es mit dem Recht der Urheber? Hier ein kurzes Video zum Thema, das die Verlegerverbände BDZV … Continue reading
Google Doodle zum Frühlingsbeginn 2012. Copyright: Google Google gilt als eines der aktivsten Lobby-Unternehmen der Welt. Sein Einfluss auf die amerikanische Politik durch direkte Wahlkampfspenden sowie personelle und technische Unterstützung für die demokratische Partei ist legendär. Gemessen am Einfluss auf … Continue reading
Freitag-Herausgeber Jakob Augstein hat sich ein weiteres Mal in die Debatte um das Leistungsschutzrecht für Presseverlage eigeschaltet. Im Laufe dieser Woche haben fast alle namhaften Medien bei den Verlagsverbänden BDZV und VDZ angerufen, um Einschätzungen zum Koalitionsbeschluss zu erfragen – … Continue reading
Ich gebe zu, auch wenn er es nicht gern hört: Ich lese Sascha Lobo einfach gern. Sein Firesale und Wohnungsausverkauf – allerfeinste Kleintexte. Seine Hotel-Manie und Diskoduscherei – wunderbare Unterhaltung. Sein Buch „Dinge geregelt kriegen ohne einen Funken Selbstdisziplin“ – … Continue reading
Der Kieler Urheberrechtsanwalt Stephan Dirks hat gestern in einem Interview bei Werben&Verkaufen Bedenken gegen ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage vorgebracht. Einer der Einwände bezog sich auf die vermeintlich geringeren Leistungen von Verlagen im Vergleich zu Musikproduzenten, Filmherstellern und ausübenden Künstlern. Dr. … Continue reading
Kai Biermann hat bei Zeit Online mehrere Gründe aufgezählt, warum er das Leistungsschutzrecht für Presseverlage für gefährlich und „übel“ hält. Seine Darstellung fasst Einwände zusammen, die auch von anderen Kritikern vorgetragen werden. Hier in aller Kürze einige Antworten:
Der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und FDP hat heute Abend Eckpunkte des Leistungsschutzrechts für Presseverlage beschlossen. In der Erklärung der Parteien heißt es dazu wörtlich:
Ich möchte niemandem persönlich zu nahe treten, deswegen habe ich Namen und Foto desjenigen ausgeblendet, dessen Twitter-Selbstbeschreibung das Bild zeigt. Ausnahmsweise daher auch kein Link. Die Selbstbeschreibung zeigt, wie tief und intensiv sich Google mit vermeintlichen Graswurzel-Bewegungen in der Internet-Szene … Continue reading
Der Blog iRights.info hatte am Freitag berichtet, die Verlegerverbände BDZV und VDZ hätten ihre Beschwerde gegen Google beim Bundeskartellamt zurückgezogen. Offen seien die Gründe. Sie wollten ihre Beschwerde nun bei der EU-Kommission in Brüssel vorlegen. Soweit die Meldung. Was ist … Continue reading
Manchmal muss man genauer hinschauen. Bild: Freakomics.com Zwei bemerkenswerte Beiträge zur SOPA-Debatte sind mir heute ins Auge gefallen: Einerseits die Stellungnahme der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, andererseits ein Beitrag von Kal Raustiala und Chris Sprigman bei Freakonomics.com über den Schaden, … Continue reading
Thomas Knüwer, die Kassandra unter den Medienbloggern, schreibt bei Indiskretion Ehrensache heute, dass ihm Axel Springers Tablet-Aggregator MyEdition zwar nicht grundsätzlich missfalle, er aber nicht an den Erfolg glaube, weil die anderen Verlage keine Rechte zur Aggregation einräumen würden. Warum … Continue reading
Titel der Taschenbuchausgabe von Robert Levines Buch. Bild: The Bodley Head / Random House Für einiges Aufsehen hat in den USA und Großbritannien Robert Levines Buch „Free Ride“ gesorgt, eine Widerrede gegen die Kostenloskultur im Internet und ein Plädoyer, funktionierende … Continue reading
Drei Vereine fordern in einer gemeinsamen Erklärung eine grundlegende Veränderung des Urheberrechts. Es sind dies Digitale Gesellschaft e.V., Wikimedia Deutschland und die Open Knowledge Foundation Deutschland. Die Proklamation trägt den Namen „Ein Urheberrecht für das 21. Jahrhundert“. Gegen die Debatte … Continue reading
Begeisterte Zeitschriftenleser im Netz. Bild der Panzerknacker mit freundlicher Genehmigung von Disney / Egmont Ehapa Mein Beitrag über Downloads illegal gescannter Zeitschriften hat eine Vielzahl von Kommentaren ausgelöst. Weil viele Kommentatoren ähnliche Argumente verwenden und es etwas unübersichtlich wäre, auf … Continue reading
Massendemonstration vor der Buchmesse. Alle Fotos: Piratenpartei Frankfurt. CC-Lizenz BY-NC-SA Bei allem Medienhype um die „Occupy Wallstreet“-Bewegung ist leider völlig in Vergessenheit geraten, dass es die Piratenpartei Frankfurt war, die einen Preis für die originellste Demonstration des Jahres verdient hat. … Continue reading
Copyright Logo: Google Eberhard von Brauchitsch, früherer Generalmanager des Flick-Konzerns, hat die deutsche Sprache um einen bildstarken Ausdruck bereichert: Seine Spenden an Parteien, Stiftungen und Politiker bezeichnete er als „Pflege der Bonner Landschaft“, kurz „Landschaftspflege“. Die Idee dahinter ist so … Continue reading
Stefan Niggemeier hat richtig beobachtet, dass neben der Google-Suchergebnisliste für das Stichwort „Mario Sixtus“ hin und wieder eine Anzeige mit folgendem Text erscheint: „Leistungsschutzrecht – Alle Fragen und Antworten zu den Plänen der Verlage“. Der Link führt zur Liste mit … Continue reading
Matthias Spielkamp. Zeichnung: Kat Menschik Kürzlich hatte ich in diesem Blog über die Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht (IGEL) berichtet und darin geschrieben, dass sich Matthias Spielkamp, Redaktionsleiter von iRights.info, beim diesem Projekt „schwungvoll engagiere“. Ich hatte dies aus der Zahl … Continue reading
Im Interview mit Philip Banse bei IGEL geben Sie wieder Ihrer Neigung zum Schimpfen nach und preisen das Interview per Twitter entsprechend an: Ich habe mal wieder ein wenig geschimpft: „Die Verleger leisten einen unternehmerischen Offenbarungseid“ Wer schimpft, gibt seiner … Continue reading
IGEL, die Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht, hat heute Mittag ihre Freude darüber zum Ausdruck gebracht, dass nun auch der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) Brandenburg zum Kreis der Unterstützer zählt. Allerdings handelt es sich dabei um eine nicht abgestimmte Einzelaktion des notirisch … Continue reading
Screenshot einer typischen Suche nach dem Stichwort „Leistungsschutzrecht“ Die Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht (IGEL) kann sich über ein Suchmaschinenwunder freuen. Wann immer man „Leistungsschutzrecht“ bei Google eingibt, landet IGEL auf dem ersten Platz der Suchergebnisliste gleich hinter Wikipedia. BDZV, der … Continue reading
Auszug aus dem Unterstützerverzeichnis der Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht (IGEL). Google ist das einzige große Internet-Unternehmen auf der Liste Aktualisiert iRights.info, das Portal für Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt, hat kürzlich eine Rede veröffentlicht, die Matthias Spielkamp … Continue reading
Nach meinem Hinweis auf die schwachbrüstige Begründung des Antrags zum Leistungsschutzrecht beim LiquidFeedback-System der Piratenpartei haben zahlreiche Parteimitglieder und -anhänger darauf aufmerksam gemacht, dass dieser Beschluss bisher keine Aufnahme ins offizielle Programm gefunden habe. LiquidFeedback werde nur von einem geringen … Continue reading
Abstimmung zum Leistungsschutzrecht bei der Piraten-Partei Wenig überraschend hat sich die Piraten-Partei dazu entschlossen, das Leistungsschutzrecht für Presseverlage abzulehnen. Die Online-Abstimmung steht bei 485 Stimmen (93 Prozent) für die Annahme des Antrags zur Ablehnung des Rechts, nur 38 (7 Prozent) … Continue reading
Die Bundesrechtsanwaltskammer hat auf Einladung des Bundesjustizministeriums eine Stellungnahme zur geplanten Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage veröffentlicht. Verfasst hat das Papier der Ausschuss Gewerblicher Rechtsschutz im Juli 2011. Das sechsseitige Papier nimmt eine eher skeptische Haltung ein und kommt zu … Continue reading
Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage wird derzeit intensiv diskutiert. Doch wozu soll es eigentlich gut sein? Wichtige Fragen und dazu gehörige Antworten der Verlage sind in der folgenden Sammlung zusammen gefasst. Die Sammlung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit; sie wird ständig … Continue reading
In diesem Blog gibt es eine neue Seite. Sie ist dem Leistungsschutzrecht gewidmet und enthält eine ausführliche, offene Sammlung von Fragen und Antworten zum viel diskutierten Leistungsschutzrecht. In öffentlichen Debatten habe ich mir notiert, welche Fragen am häufigsten gestellt werden … Continue reading
zu Ihrem Brief gern eine Antwort. Ob wir nur selten einer Meinung sind, kann ich nicht beurteilen. Das Leistungsschutzrecht ist jedenfalls keine Zwangsabgabe auf Internet-Nutzung. Verlage haben mit ihren Angeboten im Internet auch nicht durch die Bank versagt, ebenso wenig … Continue reading
Foto: Mario Sixtus Hier dargestellt nach der Creative Commons Lizenz, ordentlich verlinkt auf Flickr, vom Urheber reklamiert, vom Blogbetreiber per Spende an Creative Commons honoriert und in den Kommentaren ausführlich diskutiert. Das Bild zeigt Markus Hündgen alias Videopunk Markus Hündgen, … Continue reading
Jakob Augstein, Herausgeber des „Freitag“, hat auf seiner Seite über die Klage gegen die Tagesschau-App und über die Verleger-Initiative für ein Leistungsschutzrecht geschrieben. Titel: „Das Panik-Orchester. Die Zeitungsverlage kämpfen gegen Blogger und öffentlich-rechtliche TV-Sender. Es geht ihnen um die Privatisierung … Continue reading
(Aktualisierte Fassung. Es sind einige neue Fragen und Kritikpunkte aufgenommen worden. Sie sind blau markiert.) Die Klage von acht Verlagen, darunter die Axel Springer AG, gegen ARD und NDR hat für erhebliches Aufsehen gesorgt. Neben Sympathie für das Vorgehen sind … Continue reading
Hallo Herr Schultz, danke für Ihren offenen Brief auf Ihrem Blog „Presseschauer“ (www.presseschauer.de). Ich antworte gern, denn die Debatte, die wir aus unterschiedlichen Richtungen führen, ist wichtig für den Erfolg von Journalismus im Netz. Geld ist nicht alles, aber ich … Continue reading
Daniel Schultz: Wie hoch waren die Spenden der Axel Springer AG für die Wikipedia im letzten Jahr? Christoph Keese: Wir haben nichts für Wikipedia gespendet. Wie viel haben Sie gespendet? Schultz: Ich habe zehn Euro gespendet. Keese: Warum? Schultz: Weil … Continue reading