Versuchen wir es bis auf Weiteres ohne Kommentare

Sachliche Kritik ist in diesem Blog jederzeit willkommen, doch sie wird selten geübt. Nur eine kleine Minderheit meiner Leser schreibt Kommentare, doch eine Mehrheit dieser Minderheit findet Gefallen daran, ihre Anti-Springer-, Anti-Großkonzern- und Anti-Leistungsschutzrecht-Ressentiments mit Hilfe von Beleidigungen abzuarbeiten. Die … Continue reading

 

Stellungnahme des DJV: „Leistungsschutzrecht für alle Verleger, gleichzeitig Position der Urheber stärken“

Der Deutsche Journalistenverband (DJV) hat heute seine schriftliche Stellungnahme zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage veröffentlicht. Damit wird die Position des Verbands für die Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags am 30. Januar 2013 beschrieben. Das umfangreiche, kompetente und hoch detaillierte 40seitige Papier, … Continue reading

 

Stellungnahme der Verlage zur Bundestags-Anhörung: „Marktfähigkeit journalistischer Produkte im Internet erhalten“

Am 30. Januar 2013 findet die Anhörung des Bundestags-Rechtsausschusses zum Leistungsschutzrecht statt. Dazu bin ich als Sachverständiger geladen. Vorab habe ich heute im Namen der Verlagsverbände BDZV und VDZ eine ausführliche schriftliche Stellungnahme beim Bundestag eingereicht. Der Wortlaut wird hier … Continue reading

 

Erstaunlich inkonsistent: Wie Max-Planck-Jurist Hilty einmal für und einmal gegen ein Leistungsschutzrecht argumentiert

Kopf der Titelseite des Gutachtens von Prof. Reto Hilty für ein Sportveranstalter-Leistungsschutzrecht Professor Reto Hilty, Chef des Max-Planck-Instituts für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in München, zählt zu den bekanntesten Kritikern des Leistungsschutzrechts für Presseverlage. Sein Institut verfasste vor der ersten Befassung … Continue reading

 

Ist Google ein Taliban? Nein!

Die Schlagzeile in der neuen Ausgabe des Branchenmagazins „Horizont“ klingt aggressiv: „Google ist eine Art Taliban“ heißt es da in großen Lettern über einem Interview mit mir zum Leistungsschutzrecht. Die Formulierung hat im Netz für viel Aufmerksamkeit gesorgt. Deswegen möchte … Continue reading

 

Italiens Verlage fordern Leistungsschutzrecht und schließen Bund mit Deutschland und Frankreich

Nach den französischen Verlagen schlagen nun auch die italienischen Verlagen ihrer Regierung vor, ein Leistungsschutzrecht nach deutschem Vorbild zu schaffen. Eine entsprechende Erklärung haben Italiens Presseverbände in dieser Woche abgegeben. Zugleich beschlossen sie, alle urheberrechtlichen Themen künftig eng mit den … Continue reading

 

Warum eine Vermutungsregelung keine Alternative für das Leistungsschutzrecht ist

Der Kulturausschuss des Bundesrats wird am morgigen Montag über einen Antrag der SPD-geführten Länder Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz beraten. Darin wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf der Bundesregierung für das Leistungsschutzrecht abzulehnen und stattdessen eine sogenannte Vermutungsregelung zu schaffen. Danach sollen Presseverleger als … Continue reading

 

„Ein guter Tag für die Freiheit“

Bitkom und Eco, die beiden Verbände, in denen Google den Ton angibt, haben die Verabschiedung des Leistungsschutzrechts durch die Bundesregierung erwartungsgemäß kritisch kommentiert. Doch was sagt die restliche Wirtschaft? Dr. Reinhard Göhner, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), hat … Continue reading

 

Verband Deutscher Lokalzeitungen fordert das Leistungsschutzrecht

Der Verband Deutscher Lokalzeitungen hat sich in einem Brief an Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger unmissverständlich für ein Leistungsschutzrecht ausgesprochen. Damit bekennen sich die Lokalzeitungen deutlich zu dem Gesetzesvorhaben der Regierung und widersprechen der „Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht“ (IGEL), die mit einem … Continue reading